Translater:

Ist der Kapitalismus reformierbar?

Wie funktioniert der Kapitalismus, wie funktioniert das ausgeklügelte System der globalen Ausbeutung?
Und warum wächst der Wohlstand in Deutschland und vielen anderen Staaten seit Jahrzehnten nicht mehr?

Die volkswirtschaftliche Entwicklung ist oft paradox: Da eröffnen uns die genialen technologischen und wissenschaftlichen Fortschritte ungeahnte Möglichkeiten, aber dennoch wird der allgemeine Überlebenskampf in vielen modernen Staaten immer härter und die Existenzängste nehmen dramatisch zu.
Diese Widersprüche seit 40 Jahren achselzuckend zu akzeptieren ist nicht länger hinnehmbar! Denn es sind ja keine Gesetzmäßigkeiten und keine Naturkatastrophen, die den schleichenden Niedergang erzwingen. Es ist vielmehr das perfide System der Ignoranz, Sinnestäuschung und Verlogenheit, das global greift, die Pfründe der Privilegierten schützt und die kapitalistische Welt zu einem spekulativen Tollhaus macht.

Die Gewinnorientierung gehört zum Urprinzip der freien Wirtschaft, des Kapitalismus.
Daran soll auch nicht gerüttelt werden. Was aber nicht sein muss, was nicht geht, ist eine damit einhergehende, rücksichtslose Ausbeutung der Menschheit und der Natur. Das Böse muss nicht zwangsläufig im Kapitalismus verankert sein!
Mit nur wenigen, behutsam durchgeführten Veränderungen ließen sich umwälzende Reformen einleiten. Man muss es nur wollen! Beziehungsweise unsere „unabhängigen" Volksvertreter müssten die kleinen Drehs an den entscheidenden Stellschrauben zulassen und ihr parteitaktisches Schubladendenken ablegen.

Globalisierung: Wie lange hält der Westen noch durch?

Immer dringlicher stellt sich die entscheidende Systemfrage: Wie lange noch können demokratische Sozialstaaten im gnadenlosen globalen Überlebenskampf bestehen?

Seit 40 Jahren sinken selbst im deutschen Exportwunderland die Reallöhne und Renten. Die Arbeitslosenzahlen haben sich trotz aller schleichend eingeführten Bilanzierungstricks seit Anfang der 1960er Jahre mehr als verzehnfacht. Zudem gibt es heute mindestens zehn Millionen prekäre und schlecht bezahlte Arbeitsplätze, die es früher so nicht gab. Viele arglose Mitbürger nehmen diese traurige Bilanz gar nicht mehr wahr, weil mit gezielter Dauerpropaganda seitens der Politik und der Medien ein anderes Bild vermittelt wird ("Noch nie ging es uns so gut wie heute!").

Weil die Bevölkerungsmehrheit in den alten Industrienationen die sich verschlechternden Zustände kaum bemerkt beziehungsweise klaglos hinnimmt, stellen Regierungen die kapitalfreundlichen Irrlehren selten infrage. Sie träumen weiterhin von ihrer heilen Welt des Liberalismus, vom grenzenlosen Kapital- und Warenverkehr. Mit hohen Subventionen und Steuerrabatten versuchen sie, die Standortnachteile ihres Landes (die vergleichsweise hohen Löhne, Arbeits- und Umweltauflagen) abzumildern. Aber kann diese schamlose Trickserei, dieser heimtückische Protektionismus, auf Dauer funktionieren? Kann der fanatische Glaube an die Richtigkeit der Freihandelsideologie Berge versetzen und Wunder bewirken? Über Zolleinnahmen ließe sich zum Beispiel das gesamte Gesundheitssystem finanzieren! Niemand bräuchte dann noch Krankenversicherungsbeiträge einzahlen, die Lohnnebenkosten würden deutlich sinken. Warum wird das nicht gemacht? Warum wird darüber nicht einmal diskutiert?

Um den seit 40 Jahren anhaltenden Abstieg aufzuhalten und umzukehren, hat Donald Trump Zollanhebungen beschlossen. Trumps Kritiker werten diesen Tabubruch als "Abschottung" und "Handelskrieg". Sie behaupten, die amerikanische Wirtschaft werde dadurch geschwächt, Arbeitsplätze gingen verloren. Welch eine Heuchelei, welch ein Schmierentheater! Die amerikanische Wirtschaft steht wegen des über Jahrzehnte gewachsenen enormen US-Handelsbilanzdefizits vor dem Kollaps und die Pfründebewahrer sehen keinen Handlungsbedarf!

Globalisierung: Ende eines langen Irrweges?
Dass die Abkoppelung von der fatalen Ex- und Importabhängigkeit zunächst einmal wegen der notwendigen Umstrukturierung der Volkswirtschaften Reibungsverluste verursacht, ist logisch. Von einer Zollanhebung sofortige Beschäftigungserfolge zu erwarten, wie Trumps Widersacher es tun, ist mehr als kindisch.
Letztlich aber kann doch niemand bestreiten, dass ein angemessener Importzoll die heimische Wirtschaft nach einer kurzen Übergangsphase wieder aufblühen lässt (weil der Zoll das globale Lohn-, Öko-, Sozial- und Steuerdumping unterbindet). Wer den notwendigen Zollschutz als Abschottung oder gar als Handelskrieg diffamiert, outet sich selbst als Aufwiegler, als Hassprediger, als Demagoge.

Wir vom Freihandelswahn gebeutelten Normalbürger müssen uns die Freiheit nehmen, über die Grundsätze der Wirtschaftspolitik offen und unvoreingenommen zu reden. Wir müssen eine breite Debatte lostreten, damit Politik und Medien von ihrem hohen Ross der Ignoranz und Bevormundung herunterkommen. Wir dürfen es nicht zulassen, dass eine solch entscheidende Auseinandersetzung parteipolitisch vereinnahmt und ausgeschlachtet wird. Wer plausible Argumente für oder gegen den Freihandel hervorbringt, darf nicht gleich in die rechte oder linke Ecke gestellt werden. Dieses reflexartige Schubladendenken hat lange genug unsere Demokratie und unsere Gesellschaft gelähmt und gespalten.

Der Umgang mit dem Zoll bildet die Basis für unsere Zukunft! Er entscheidet über den weiteren wirtschaftlichen Werdegang, von dem letztlich auch die Sozial-, Umwelt- und Gesellschaftspolitik im starken Maße abhängt ("ohne Moos nichts los"). Der Umgang mit dem Zoll, die Überwindung der anerzogenen Zollphobie, entscheidet über den Aufstieg oder den Fall jeder Nation. Die Wichtigkeit dieses Themas zu unterschätzen, hieße sich taub stellen und die Augen zu verschließen. Die Frage nach dem Zollschutz erübrigt sich erst, wenn das Lohn-, Steuer- und Sozialniveau global angeglichen ist. Aber in solch einer Welt leben wir noch nicht. Leider. So zu tun als ob ist fatal.
Seit zehn Jahren schon muss die Freihandelsideologie über eine gigantische Billiggeldschwemme gestützt werden. Was meinen Sie, werter Leser, wie lange ein solches Vabanquespiel noch durchzuhalten ist? Vielleicht ein Jahr? Drei Jahre? Fünf Jahre? Und was geschieht dann?

Vorsicht vor Geisterdebatten!
Gestern sah ich in unserem Staatsfernsehen eine interessante Talkshow (Maybrit Illner) über die Globalisierung, die neuen wirtschaftspolitischen Herausforderungen, den Umgang mit China und den USA. Die diskutierenden Gäste erwiesen sich allesamt als ausgesprochen kompetent und intelligent. Trotzdem redeten sie immer wieder um den heißen Brei herum. Es kam mir vor wie der Tanz um das goldene Kalb.
Die Debattierenden verabscheuten die Zölle (nur darin waren sie sich einig), plädierten aber gleichzeitig für andere Schutzmaßnahmen, um die europäische Wirtschaft im globalen Wettkampf wettbewerbsfähig zu erhalten. Aber aufwendige staatliche Grundlagenforschungen, kostspielige Infrastrukturanbindungen, hohe Subventionen und Billigkredite an die Unternehmen, Wagniskapital für Start-ups, großzügige Lohnzuschüsse, Mehrwertsteuererstattungen bei Exporten, Staatsbeteiligungen an kränkelnden Geschäftsbanken, geförderte Konzernfusionen (Bildung von "European Champions") usw. sind schließlich auch Protektionismus pur.
Und sich über "America first" mächtig aufregen, gleichzeitig aber zu fordern, bei der öffentlichen Auftragsvergabe EU-Firmen zu bevorzugen und Firmen zu bestrafen, die europäischen Interessen zuwiderlaufen - was ist das denn? Das ist doch wohl eindeutig "Europe first".
Diese Doppelmoral ist es, die uns alle narrt und unsere Probleme unlösbar erscheinen lässt. Ohne Protektionismus wird kein Staat und auch kein Völkerbund (keine EU) den mörderischen globalen Dumpingwettbewerb überstehen. Diese Lehren sollte man aus der Vergangenheit längst gezogen haben. Damit endlich die Debatte einsetzen kann, welche Art von Protektionismus der Menschheit die meisten Vorteile bringt.

Die EU und die Weltwirtschaft können nicht ewig am Tropf einer Billiggeldschwemme hängen!
Seit 40 Jahren sinken in den alten Industrienationen Löhne und Renten, mehren sich die Zahlen der Erwerbslosen und prekär Beschäftigten. Der Absturz wäre noch weit dramatischer ausgefallen, wären nicht über die Zentralbanken Unmengen von Kapital in den Markt gepumpt und die Zinsen auf Null gesetzt worden. Aber eine solch historisch beispiellose Billiggeldschwemme gleicht einem Ritt auf der Rasierklinge! Denn das massenhaft generierte Kunstgeld untergräbt die Grundregeln der Marktwirtschaft, erzeugt eine vorübergehende Scheinblüte und fördert Investitionen, die unter normalen Umständen (bei regulären Zinsen) indiskutabel wären. Und weil diese Vorgehensweise geschichtlich ohne Beispiel ist, weiß auch niemand, wie das fürchterliche Vabanquespiel letztlich ausgeht bzw. wie man von der Gelddroge wieder herunterkommt.

Nichts ist gut!
Angesichts der Billiggeldschwemme verbietet es sich eigentlich, so zu tun, als sei alles in Ordnung, als könne man ewig weitermachen wie bisher.
Die Freihandelsideologie ist gescheitert, eine inhomogene Welt ohne Protektionismus kann es nicht geben. Sich dieser Einsicht zu verweigern wäre verlogen, ignorant und dumm. Nach einer bereits seit vier Jahrzehnten andauernden Phase des schleichenden Niedergangs hat keine Demokratie, keine vom Volk gewählte Regierung das Recht, sich um die Grundsatzdebatte über den Sinn oder die Notwendigkeit von Schutzzöllen herumzudrücken.

Ja

Nein

teilweise

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Es dankt Ihnen Manfred J. Müller  

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© Dieser Text ist die Zusammenfassung einer Studie des unabhängigen, parteilosen Wirtschaftsanalysten und Publizisten Manfred J. Müller aus Flensburg. Impressum

Kasinokapitalismus statt Marktwirtschaft - wie lange soll das noch gutgehen? Machen wir uns nichts vor: In einem offenen (zollfreien) Weltmarkt kann eine Marktwirtschaft nicht funktionieren! Wenn Stundenlöhne von einem Euro und 20 Euro ungebremst aufeinanderprallen, ein gnadenloser globaler Steuer- und Ökodumpingwettbewerb tobt und die weltweit verflochtenen Finanzmärkte sich jeder staatlichen Kontrolle entziehen, dann steht die Marktwirtschaft nur noch auf dem Papier. Als Alibi. Alle parteipolitischen Querelen sind und bleiben Scheingefechte, solange die Marktwirtschaft ausgeschaltet bleibt! Debatten über die richtigen Parteiführer, über Mindestlöhne, Renten, Steuern, Umweltauflagen usw. bleiben weitgehend belanglos und Augenwischerei, solange eine Regierung keine Macht und Kontrolle mehr hat über den eigenen Staat. Im Klartext: Solange Politik und Medien meinen, auf angemessene Importzölle verzichten zu können, macht es keinen großen Unterschied, welche der etablierten Parteien am Ruder ist. Ob nun die Grünen, die SPD oder die CDU den Kanzler stellen, spielt dann nur noch eine untergeordnete Rolle. Vielleicht kann die eine oder andere Partei den drohenden Zusammenbruch über hochriskante Tricks (Billiggeldschwemme) etwas länger hinauszögern - mehr aber auch nicht. Seit Jahren sind chinesische Konzerne dabei, sich wichtige ausländische Hightechfirmen und Rohstoffreserven einzuverleiben. Mit welchem Geld überhaupt? Kann man bei der Undurchschaubarkeit des globalen Finanzsystems sicher sein, dass das Geld der Aufkäufer einen realen Wert verkörpert und nicht einfach künstlich generiert wurde? Ich habe ja nicht einmal mehr Vertrauen in das Gebaren der EZB (der Europäischen Zentralbank), die den Ausstieg aus der dubiosen Geldschwemme und Nullzinspolitik zwar immer wieder verspricht, aber ihr Versprechen bislang nie eingelöst hat. Ist die EZB dazu gar nicht mehr in der Lage, hat sie Angst vor einem Kollaps des Weltfinanzsystems? ••• NEU: Kapitalismus, Zollfreihandel, Globalisierung: DAS KONTRABUCH Wie funktioniert die grenzenlose Ausbeutung? Und was müssten unbestechliche Politiker dagegen tun? Mit mehr Verständnis für die weltwirtschaftlichen Zusammenhänge, einer Loslösung von den Irrlehren der Kapitallobby und der Wahnidee des globalen Dumpingwettbewerbs könnten die richtigen Schlussfolgerungen gezogen und notwendige Reformen eingeleitet werden. Dazu wären nicht einmal internationale Abkommen vonnöten. Jeder Staat könnte souverän handeln und sich somit aus der Zwangsjacke der einschnürenden Abhängigkeiten befreien. Daraus entstünde weltweit ein offener Wettbewerb über das beste Staats-, Demokratie- und Wirtschaftsmodell. Autor Manfred Julius Müller, 100 Seiten, Format 17x22 cm, 8,90 Euro Weitere Infos zum Buch.